Neu ab Mai 2021: Corona-Kinderbonus, neue WhatsApp-AGB und mehr Jugendschutz im Internet

Im Mai bekommen Eltern wieder für jedes kindergeldberechtigte Kind einen einmaligen Kinderbonus von 150 Euro. Den Bonus gibt es zum Kindergeld obendrauf. Die Sonderzahlung wird nicht auf Sozialleistungen angerechnet. Insgesamt soll es diesen Bonus für 18 Millionen Kinder in Deutschland geben.

Im Mai ist es nun doch soweit. Die kontrovers Diskutierten neuen AGB von WhatsApp treten in Kraft. Ursprünglich sollten sie bereits seit Anfang Februar gelten. Nach heftiger Kritik ruderte der Messenger-Dienst zurück und gewährte seinen Kunden einen Aufschub. Am 15. Mai ist es nun soweit: Wer den neuen Nutzungsbedingungen und der geänderten Datenschutzrichtlinie bis dahin nicht zustimmt, soll die App nicht mehr in vollem Umfang nutzen können. Nachrichten sollen dann etwa nicht mehr gelesen oder versendet werden können.

Ziel der neuen Bestimmungen ist es, dass zwischen den weltweit agierenden Unternehmen Facebook und WhatsApp leichter Daten ausgetauscht werden können. Für EU-Länder und Großbritannien sollen die neuen Änderungen nach Angaben eines WhatsApp-Sprechers aber keine Rolle spielen.

Autoreifen müssen ab dem 1. Mai 2021 genauer gekennzeichnet werden, damit Verbraucher leichter energiesparende Modelle auswählen können. Die EU will so den Spritverbrauch verringern, was wiederum Entlastung für Klima und Geldbeutel bringen soll. Das neue System könnte laut EU-Parlament dazu beitragen, CO2-Emissionen um zehn Millionen Tonnen zu verringern. Optisch soll die neue Kennzeichnung ähnlich aussehen, wie das geläufige EU-Energielabel, das die Energieeffizienz von Elektrogeräten angibt.

Alle ab dem 1. Mai ausgestellten Energieausweise müssen unter anderem Angaben zu den CO2-Emissionen des Gebäudes machen. Das regelt das neue Gebäudeenergiegesetz. Auch für Makler gilt ab Stichtag die Pflicht, bei der Vermietung, Verpachtung oder beim Verkauf einen Energieausweis vorzulegen. Früher galt das nur für Hauseigentümer. Wird das Haus nicht neu vermietet oder selbst bewohnt, ändert sich nichts. Energieausweise gelten zehn Jahre.

Am 1. Mai tritt ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft, das Kindern und Jugendlichen mehr Schutz im Internet bieten soll. Soziale Medien und Anbieter von Internetdiensten werden dann in die Pflicht genommen, Kinder und Jugendliche vor Mobbing, sexueller Belästigung oder Kostenfallen zu schützen. Plattformen, die über mehr als eine Million Nutzer in Deutschland verfügen, sollen dies durch Voreinstellungen gewährleisten.

Außerdem sollen Anbieter Hilfs- und Beschwerdemöglichkeiten für Kinder und Eltern einrichten und interne Ansprechpartner für die deutschen Behörden bestimmen. Computerspiele und Filme sollen künftig wieder mit einer verlässlichen Alterskennung versehen werden. Mit diesen Maßnahmen "soll Kindern und Jugendlichen eine unbeschwerte Teilhabe an digitalen Medien ermöglicht werden", so die Bundesregierung.

• Ab dem 20. bzw. 21. Mai gelten neue, niedrigere Grenzwerte für Aluminium und Formaldehyd in Spielzeug.
• Ein neues Medizinproduktegesetz soll die Patientensicherheit erhöhen, indem Prüfverfahren vereinheitlicht werden und der gesamte Lebenszyklus von Produkten nachverfolgt werden kann.